Letzte Meldung

Besucherfahrt in das SMWA / Sächsischen Landtag

14. Mai 2012
von Kreisverband
Besucherfahrt in das SMWA / Sächsischen Landtag

Eine gelungene Prämiere erlebten die 27 Teilnehmer der Besucherfahrt am Mittwoch, dem 09.05.2012 in Dresden. Erstmalig bot sich die Chance, nicht nur die Arbeit im Sächsischen Landtag kennenzulernen, sondern das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und deren Arbeit zu erleben. Unser sächsischer Staatssekretär für Verkehr, Roland Werner und seine kompetenten Mitarbeiter ließen es sich nicht...
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1. Frühjahrsevent der FDP-Erzgebirge

14. Mai 2012
von Kreisverband
1. Frühjahrsevent der FDP-Erzgebirge

Das Erzgebirge lebt – so stand es schon in der Einladung zum ersten Frühjahrsevent – und jeder, der rund 30 interessierten Teilnehmer konnte dies hautnah erleben! Das neu ins Leben gerufene Event startete unter dem Thema, die Traditionen des Handwerks neu zu erkunden, diese selbst zu erleben und auszuprobieren. Anlaufpunkt dafür war das Traditionsunternehmen „Zum...
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Breitbandversorgung: Lückenhafte 3,6% bleiben prioritär

12. Mai 2012
von Kreisverband
Breitbandversorgung: Lückenhafte 3,6% bleiben prioritär

Nach der Veröffentlichung der Statistiken über die annähernde Vollversorgung Sachsens mit Breitband-Internetzugängen genießt die endgültige Abdeckung auch der letzten, bislang noch nicht angeschlossenen Gebiete im ländlichen Raum weiterhin oberste Priorität für die FDP. Nach den Erhebungen des Bundeswirtschaftsministeriums waren im Jahre 2011 96,4% der sächsischen Haushalte mit Breitband-Internet von mindestens einem Megabit pro Sekunde...
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Seiffener Tino Günther zum stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt

11. Mai 2012
von Kreisverband
Seiffener Tino Günther zum stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt

Die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag hat heute turnusmäßig zur Hälfte der Legislaturperiode ihren Vorstand neu gewählt. Holger Zastrow führt weiterhin als Vorsitzender die Fraktion. Der 43-jährige Dresdner Unternehmer wurde einstimmig im Amt bestätigt, das er seit dem Wiedereinzug der FDP in den Landtag 2004 bekleidet. Der Seiffener Landtagsabgeordnete Tino Günther wurde erneut zum stellvertretenden Fraktionschef...
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Hunde dürfen in Wäldern nicht mehr abgeschossen werden

10. Mai 2012
von Kreisverband
Hunde dürfen in Wäldern nicht mehr abgeschossen werden

Neues Jagdgesetz schützt Hunde auch in stadtnahen Wäldern wie der Dresdner Heide, dem Stärkerwald bei Chemnitz oder dem Auwald in Leipzig / kein genereller Leinenzwang Hunde im Wald dürfen künftig nicht mehr einfach von Jägern abgeschossen werden. Das ist im neuen Jagdgesetz festgelegt, das CDU und FDP im Landtag beschlossen haben. Ein genereller Leinenzwang für...
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Modernes Jagdgesetz verbindet Interessen des Naturschutzes und aller Waldnutzer

9. Mai 2012
von Kreisverband
Modernes Jagdgesetz verbindet Interessen des Naturschutzes und aller Waldnutzer

Umfassender Schutz des Wolfes war wichtiges Anliegen Zur heutigen 2. Lesung des CDU/FDP-Entwurfs des “Gesetzes zur Neuregelung des Jagdrechts im Freistaat Sachsen” erklärt Tino Günther, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Das vorliegende Jagdgesetz ist der Abschluss einer intensiven und konstruktiven Debatte. Wir möchten uns deswegen ausdrücklich bei allen bedanken, die sich daran beteiligt haben...
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Vollversorgung Sachsens mit Breitbandinternet geschafft

7. Mai 2012
von Kreisverband
Vollversorgung Sachsens mit Breitbandinternet geschafft

- Zusätzliche Fördermittel für Breitbandausbau der nächsten Generation bereit stellen Nach Informationen der Bundesnetzagentur weist Sachsen als erstes Bundesland eine flächendeckende und weitestgehend lückenlose Versorgung mit Breitbandinternet auf. Bestehende Lücken in unterversorgten Städten und Gemeinden wurden durch die Netzbetreiber geschlossen. Dazu erklärt Tino Günther, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Die flächendeckende Versorgung mit Breitbandinternet...
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Schleswig-Holstein: Kämpfen zahlt sich aus – die FDP ist zurück

7. Mai 2012
von Kreisverband
Schleswig-Holstein: Kämpfen zahlt sich aus – die FDP ist zurück

Bei der vorgezogenen Landtagswahl in Schleswig-Holstein konnte die FDP ihr historisch zweitbestes Ergebnis überhaupt im nördlichsten Bundesland einfahren. Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielten die Liberalen unter Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki 8,2% der Stimmen. Stärkste Kraft wurde – knapp, aber solide – die CDU mit einem Stimmenanteil von 30,8%. Die SPD hat...
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Jüngster Praktikant will Kanzler werden

2. Mai 2012
von Kreisverband
Jüngster Praktikant will Kanzler werden

Von wegen Politikverdrossenheit! Robin Hofmann war vier Jahre alt, als er beschloss Bundeskanzler zu werden. Sieben Jahre später hat sich daran nichts geändert. Das erklärte der Olbernhauer heute während des Sozialen Tags an der Mittelschule Olbernhau. Wie seine Mitschüler ging er einen Tag zur “Arbeit”, um so an eine ...
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Keine Vergemeinschaftung von Länder-Schulden – Soli abschaffen

30. April 2012
von Kreisverband
Keine Vergemeinschaftung von Länder-Schulden – Soli abschaffen

Die FDP Erzgebirge spricht sich entschieden gegen Vorschläge aus, den Solidaritätszuschlag über das Jahr 2019 hinaus aufrecht zu erhalten und dessen Aufkommen zur Tilgung von Schulden der Bundesländer zu verwenden. Entsprechende Forderungen wurden aus der Hamburger SPD laut, Unterstützung fanden sie in Berlin und Brandenburg. Danach soll der Solidaritätszuschlag nicht...
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Neues Jagdrecht wird Ansprüchen des Artenschutzes und Interessen der Jäger und Forstwirtschaft gerecht

27. April 2012
von Kreisverband
Neues Jagdrecht wird Ansprüchen des Artenschutzes und Interessen der Jäger und Forstwirtschaft gerecht

CDU/FDP-Koalition bringt neues Jagdgesetz im Umweltausschuss des Landtages auf den Weg Die CDU/FDP-Koalition hat heute im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft im Landtag das neue sächsische Jagdgesetz auf den Weg gebracht. Der Entwurf wird voraussichtlich im Mai im Parlament beschlossen. Das neue Gesetz berücksichtigt im sächsischen Jagdrecht künftig strenge artenschutzrechtliche Regelungen. Insbesondere um kleinen Populationen...
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Motorradsicherheit in Sachsen

25. April 2012
von Kreisverband

Gefährliche Kurven – wirksam entschärft Motorrad-Ausfahrt mit ernstem Hintergrund: Verkehrsstaatssekretär Roland Werner und der Landrat des Landkreises Mittelsachsen, Volker Uhlig, waren heute mit Motorrädern unterwegs und haben an verschiedenen Orten in Sachsen Station gemacht. An der Strecke lagen mehrere Unfallschwerpunkte, an denen mit speziellen Leit- und Sicherungssystemen und Fahrbahnerneuerungen die Unfallgefahr verringert werden soll. „Die...
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Nach Kassensturz Unterrichtsversorgung im neuen Schuljahr gesichert

25. April 2012
von Kreisverband

Erschreckende Falschinformationen und schockierender Bruch des Haushaltsrechts durch frühere Ministeriumsspitze / Mehr Freiheit für Schulen durch Budgets gegen Unterrichtsausfall und für Ganztagsangebote Mit einem umfangreichen Paket von Maßnahmen sichert die Staatsregierung den Unterricht im Schuljahr 2012/13 ab, sowohl mit internen Ausgleichsmaßnahmen als auch mit der Einstellung von mehr Lehrern als bisher geplant. Dies war notwendig,...
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Schwarzenberger Liberale rügen Stadtverwaltung

25. April 2012
von Kreisverband

Schwarzenberg. Der Regionalverband der FDP Schwarzenberg fordert die Verwaltung und den Stadtrat der Großen Kreisstadt Schwarzenberg auf, Vorbehalte gegen verschiedene Wirtschaftsunternehmen zu überwinden und diese ansiedeln zu lassen. Anlass ist das Nein der Stadt zum Bau eines Nahversorgungszentrums mit Netto und Rossmann im Bereich der ehemaligen Ausstellungsfläche von Fliesen Unger am Viadukt. Dazu der...
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Christian Seidel ist neuer Ortsvorsitzender in Stollberg

24. April 2012
von Kreisverband
Christian Seidel ist neuer Ortsvorsitzender in Stollberg

Der FDP-Ortsverband Stollberg wählte Christian Seidel am Montagabend zum neuen Vorsitzenden. Diese Neuwahl war nach dem Partei-Austritt seines Vorgängers Gordon Neef notwendig geworden. Christian Seidel forderte Gordon Neef am Montagabend abermals auf, sein Mandat im Stollberger Stadtrat niederzulegen. Das hatte er 2009 nur über die Liste der FDP erlangt. Der Vorsitzende des Kreisverbandes der FDP...
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Sächsische FDP rückt Bezahlbarkeit bei Energiepolitik in den Mittelpunkt

23. April 2012
von Kreisverband

- Änderungsanträge für rationale Energiepolitik und Steuerentlastung auf FDP-Bundesparteitag erfolgreich Die sächsische FDP hat sich auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Partei beim Thema Energiepolitik vor allem die Kosten für Verbraucher und Unternehmen in den Mittelpunkt rückt.  Für die FDP sind “Bezahlbarkeit”, “Versorgungssicherheit” und “Umweltverträglichkeit” gleichrangige Ziele der Energiepolitik, so die...
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Keine Steuererhöhungen für Diesel

18. April 2012
von Kreisverband
Keine Steuererhöhungen für Diesel

Die FDP Erzgebirge spricht sich gegen Pläne seitens der EU aus, Kraftstoff künftig ausnahmslos nach dem Energiegehalt zu besteuern. Der Generalsekretär der FDP Erzgebirge, Karsten Gröger, erklärte dazu: “Wir lehnen dieses Abzocke der Autofahrer ab. Ein Anstieg des Dieselpreises um 22 Cent je Liter ist für alle, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind, nicht...
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Kabinett verabschiedet Fachkräftestrategie Sachsen 2020

17. April 2012
von Kreisverband

Staatsminister Morlok: Sachsen ist attraktiv für Fachkräfte – und soll es bleiben! Heute hat das Kabinett die „Fachkräftestrategie 2020“ verabschiedet. Unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) werden damit erstmals alle Projekte und Programme des Freistaats systematisch erfasst, die mit dem Zukunftsthema „Fachkräfte“ zusammenhängen. „Endlich gibt es ein abgestimmtes Gesamtkonzept, um dem kommenden...
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Radwegprojekt

17. April 2012
von Kreisverband
Radwegprojekt

Arbeiten für zweite Etappe vergeben Für das im vorigen Jahr begonnene Projekt Mühlenradweg hat das Stadtrat von Oberwiesenthal jetzt die Arbeiten für die zweite Etappe in einem Kostenumfang von knapp 70.000 Euro vergeben. Damit soll der Lückenschluss innerhalb vom Forsthaus bis zur Mannmühle vollzogen werden, erläutert Bürgermeister Mirko...
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Arbeitsbericht der Kreistagsfraktion

13. April 2012
von Kreisverband
Arbeitsbericht der Kreistagsfraktion

Unsere Fraktion besteht aus acht Mandatsträgern. Krankheitsbedingt können die Parteifreunde Wolfgang Polster und Heinz Seidler schon  längere Zeit nicht mehr aktiv an der Arbeit mitwirken. Parteifreund Heinz – Peter Haustein begleitet mit dem Bundestagmandat eine für unsere Region wichtige Funktion. Terminlich ist Heinz – Peter dadurch häufig in Berlin gebunden. Auf Grund einer richterlichen Entscheidung...
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“Weiße Liste” ist Motivation und Ansporn für Schutz und Erhalt unserer sächsischen Flora und Fauna

12. April 2012
von Kreisverband
“Weiße Liste” ist Motivation und Ansporn für Schutz und Erhalt unserer sächsischen Flora und Fauna

Sachsens Umweltminister Frank Kupfer hat heute im Naturpark Dübener Heide die “Weiße Liste” zum Artenschutz vorgestellt. Die Liste dokumentiert die Erfolge Sachsens bei den Bemühungen um den Artenschutz im Freistaat. Dazu erklärt Tino Günther, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Die `Weiße Liste´ dokumentiert, Artenschutz und das Engagement für den Erhalt unserer sächsischen Flora...
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