Das Erzgebirge lebt – so stand es schon in der Einladung zum ersten Frühjahrsevent – und jeder, der rund 30 interessierten Teilnehmer konnte dies hautnah erleben! Das neu ins Leben gerufene Event startete unter dem Thema, die Traditionen des Handwerks neu zu erkunden, diese selbst zu erleben und auszuprobieren. Anlaufpunkt dafür war das Traditionsunternehmen „Zum...
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Nach der Veröffentlichung der Statistiken über die annähernde Vollversorgung Sachsens mit Breitband-Internetzugängen genießt die endgültige Abdeckung auch der letzten, bislang noch nicht angeschlossenen Gebiete im ländlichen Raum weiterhin oberste Priorität für die FDP. Nach den Erhebungen des Bundeswirtschaftsministeriums waren im Jahre 2011 96,4% der sächsischen Haushalte mit Breitband-Internet von mindestens einem Megabit pro Sekunde...
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Die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag hat heute turnusmäßig zur Hälfte der Legislaturperiode ihren Vorstand neu gewählt. Holger Zastrow führt weiterhin als Vorsitzender die Fraktion. Der 43-jährige Dresdner Unternehmer wurde einstimmig im Amt bestätigt, das er seit dem Wiedereinzug der FDP in den Landtag 2004 bekleidet. Der Seiffener Landtagsabgeordnete Tino Günther wurde erneut zum stellvertretenden Fraktionschef...
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Neues Jagdgesetz schützt Hunde auch in stadtnahen Wäldern wie der Dresdner Heide, dem Stärkerwald bei Chemnitz oder dem Auwald in Leipzig / kein genereller Leinenzwang Hunde im Wald dürfen künftig nicht mehr einfach von Jägern abgeschossen werden. Das ist im neuen Jagdgesetz festgelegt, das CDU und FDP im Landtag beschlossen haben. Ein genereller Leinenzwang für...
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Umfassender Schutz des Wolfes war wichtiges Anliegen Zur heutigen 2. Lesung des CDU/FDP-Entwurfs des “Gesetzes zur Neuregelung des Jagdrechts im Freistaat Sachsen” erklärt Tino Günther, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Das vorliegende Jagdgesetz ist der Abschluss einer intensiven und konstruktiven Debatte. Wir möchten uns deswegen ausdrücklich bei allen bedanken, die sich daran beteiligt haben...
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- Zusätzliche Fördermittel für Breitbandausbau der nächsten Generation bereit stellen Nach Informationen der Bundesnetzagentur weist Sachsen als erstes Bundesland eine flächendeckende und weitestgehend lückenlose Versorgung mit Breitbandinternet auf. Bestehende Lücken in unterversorgten Städten und Gemeinden wurden durch die Netzbetreiber geschlossen. Dazu erklärt Tino Günther, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Die flächendeckende Versorgung mit Breitbandinternet...
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Bei der vorgezogenen Landtagswahl in Schleswig-Holstein konnte die FDP ihr historisch zweitbestes Ergebnis überhaupt im nördlichsten Bundesland einfahren. Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielten die Liberalen unter Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki 8,2% der Stimmen. Stärkste Kraft wurde – knapp, aber solide – die CDU mit einem Stimmenanteil von 30,8%. Die SPD hat...
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Von wegen Politikverdrossenheit! Robin Hofmann war vier Jahre alt, als er beschloss Bundeskanzler zu werden. Sieben Jahre später hat sich daran nichts geändert. Das erklärte der Olbernhauer heute während des Sozialen Tags an der Mittelschule Olbernhau. Wie seine Mitschüler ging er einen Tag zur “Arbeit”, um so an eine ...
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Die FDP Erzgebirge spricht sich entschieden gegen Vorschläge aus, den Solidaritätszuschlag über das Jahr 2019 hinaus aufrecht zu erhalten und dessen Aufkommen zur Tilgung von Schulden der Bundesländer zu verwenden. Entsprechende Forderungen wurden aus der Hamburger SPD laut, Unterstützung fanden sie in Berlin und Brandenburg. Danach soll der Solidaritätszuschlag nicht...
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CDU/FDP-Koalition bringt neues Jagdgesetz im Umweltausschuss des Landtages auf den Weg Die CDU/FDP-Koalition hat heute im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft im Landtag das neue sächsische Jagdgesetz auf den Weg gebracht. Der Entwurf wird voraussichtlich im Mai im Parlament beschlossen. Das neue Gesetz berücksichtigt im sächsischen Jagdrecht künftig strenge artenschutzrechtliche Regelungen. Insbesondere um kleinen Populationen...
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Gefährliche Kurven – wirksam entschärft Motorrad-Ausfahrt mit ernstem Hintergrund: Verkehrsstaatssekretär Roland Werner und der Landrat des Landkreises Mittelsachsen, Volker Uhlig, waren heute mit Motorrädern unterwegs und haben an verschiedenen Orten in Sachsen Station gemacht. An der Strecke lagen mehrere Unfallschwerpunkte, an denen mit speziellen Leit- und Sicherungssystemen und Fahrbahnerneuerungen die Unfallgefahr verringert werden soll. „Die...
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Erschreckende Falschinformationen und schockierender Bruch des Haushaltsrechts durch frühere Ministeriumsspitze / Mehr Freiheit für Schulen durch Budgets gegen Unterrichtsausfall und für Ganztagsangebote Mit einem umfangreichen Paket von Maßnahmen sichert die Staatsregierung den Unterricht im Schuljahr 2012/13 ab, sowohl mit internen Ausgleichsmaßnahmen als auch mit der Einstellung von mehr Lehrern als bisher geplant. Dies war notwendig,...
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Schwarzenberg. Der Regionalverband der FDP Schwarzenberg fordert die Verwaltung und den Stadtrat der Großen Kreisstadt Schwarzenberg auf, Vorbehalte gegen verschiedene Wirtschaftsunternehmen zu überwinden und diese ansiedeln zu lassen. Anlass ist das Nein der Stadt zum Bau eines Nahversorgungszentrums mit Netto und Rossmann im Bereich der ehemaligen Ausstellungsfläche von Fliesen Unger am Viadukt. Dazu der...
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Der FDP-Ortsverband Stollberg wählte Christian Seidel am Montagabend zum neuen Vorsitzenden. Diese Neuwahl war nach dem Partei-Austritt seines Vorgängers Gordon Neef notwendig geworden. Christian Seidel forderte Gordon Neef am Montagabend abermals auf, sein Mandat im Stollberger Stadtrat niederzulegen. Das hatte er 2009 nur über die Liste der FDP erlangt. Der Vorsitzende des Kreisverbandes der FDP...
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- Änderungsanträge für rationale Energiepolitik und Steuerentlastung auf FDP-Bundesparteitag erfolgreich Die sächsische FDP hat sich auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Partei beim Thema Energiepolitik vor allem die Kosten für Verbraucher und Unternehmen in den Mittelpunkt rückt.  Für die FDP sind “Bezahlbarkeit”, “Versorgungssicherheit” und “Umweltverträglichkeit” gleichrangige Ziele der Energiepolitik, so die...
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Die FDP Erzgebirge spricht sich gegen Pläne seitens der EU aus, Kraftstoff künftig ausnahmslos nach dem Energiegehalt zu besteuern. Der Generalsekretär der FDP Erzgebirge, Karsten Gröger, erklärte dazu: “Wir lehnen dieses Abzocke der Autofahrer ab. Ein Anstieg des Dieselpreises um 22 Cent je Liter ist für alle, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind, nicht...
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Staatsminister Morlok: Sachsen ist attraktiv für Fachkräfte – und soll es bleiben! Heute hat das Kabinett die „Fachkräftestrategie 2020“ verabschiedet. Unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) werden damit erstmals alle Projekte und Programme des Freistaats systematisch erfasst, die mit dem Zukunftsthema „Fachkräfte“ zusammenhängen. „Endlich gibt es ein abgestimmtes Gesamtkonzept, um dem kommenden...
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Arbeiten für zweite Etappe vergeben Für das im vorigen Jahr begonnene Projekt Mühlenradweg hat das Stadtrat von Oberwiesenthal jetzt die Arbeiten für die zweite Etappe in einem Kostenumfang von knapp 70.000 Euro vergeben. Damit soll der Lückenschluss innerhalb vom Forsthaus bis zur Mannmühle vollzogen werden, erläutert Bürgermeister Mirko...
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Unsere Fraktion besteht aus acht Mandatsträgern. Krankheitsbedingt können die Parteifreunde Wolfgang Polster und Heinz Seidler schon  längere Zeit nicht mehr aktiv an der Arbeit mitwirken. Parteifreund Heinz – Peter Haustein begleitet mit dem Bundestagmandat eine für unsere Region wichtige Funktion. Terminlich ist Heinz – Peter dadurch häufig in Berlin gebunden. Auf Grund einer richterlichen Entscheidung...
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Sachsens Umweltminister Frank Kupfer hat heute im Naturpark Dübener Heide die “Weiße Liste” zum Artenschutz vorgestellt. Die Liste dokumentiert die Erfolge Sachsens bei den Bemühungen um den Artenschutz im Freistaat. Dazu erklärt Tino Günther, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Die `Weiße Liste´ dokumentiert, Artenschutz und das Engagement für den Erhalt unserer sächsischen Flora...
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