Bürger suchen Gespräch mit Bürgermeister
Gemeindefusion erregt Gemüter
Zum geplanten Zusammenschluss der Gemeinden Großrückerswalde und Mildenau wollen Einwohner das Gespräch mit Großrückerswaldes Bürgermeister Jörg Stephan (CDU) suchen. Das ist das Ergebnis einer Diskussion in Großrückerswalde. Dazu hatte der FDP-Ortsverband eingeladen.
Ursprünglich sollte herausgefunden werden, ob die Großrückerswalder einen Bürgerentscheid zur Gemeindefusion wünschen. Ob es ein Bürgerbegehren geben wird, das dann einen solchen Entscheid herbeiführen könnte, steht aber noch nicht fest. “Ich würde eine Bürgerversammlung begrüßen. Dazu müsste der Bürgermeister einladen. Es ist notwendig, dass alle Einwohner informiert werden”, sagte Ortsverbandsvorsitzende Antje Hildebrandt.
Auch andere der rund 20 Teilnehmer sprachen sich für eine Versammlung aus. Sie wünschen Antworten etwa auf die Fragen: Wie stehen beide Kommunen finanziell da? Was spricht jeweils für den Zusammenschluss mit Mildenau, für Eigenständigkeit beziehungsweise eine Fusion von Großrückerswalde mit Marienberg?
Die neue Gemeinde würde etwa 7400 Einwohner zählen. Bürgermeister Stephan hält am Fusionsplan fest. Am 26. Juli soll der Rat in Großrückerswalde, am 23. Juli der in Mildenau per Beschluss den Ortschef beauftragen, die Gemeindeehe vorzubereiten. Zu dem Antrag gibt die Kommunalaufsicht im Landratsamt eine Stellungnahme ab. Dann würde eine Vereinbarung ausgearbeitet, die ebenso von den Räten abgesegnet werden muss und öffentlich ausliegt – jeder Bürger kann dazu seine Einwände vorbringen. Erst dann beginnt das Genehmigungsverfahren.
Freie Presse, 16. Juli 2010
