Autoren Archiv

Der für morgen um 18 Uhr geplante Neujahrsempfang der Jungliberalen Aktion Westerzgebirge im Schwarzenberger Ratskeller muss aus Krankheitsgründen leider kurzfristig abgesagt werden. Die Jungen Liberalen bitten um Ihr Verständnis. Über einen späteren Ersatztermin halten wir Sie selbstverständlich auf dem Laufenden. Merkzettel
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Inklusion / Umsetzung UN-Beschluss Zum Thema Inklusion ( Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ) wurde ein sehr interessantes und für beide Seiten erfülltes Gespräch zwischen Vertretern der Lebenshilfe Sachsen und unserer Fraktion am 24.1.2012 im Annaberger Pflegezentrum „ Adam Ries“ geführt. Dabei konnte festgestellt werden, dass nur im gemeinsamen MITEINANDER...
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FDP-Bildungsexperte verteidigt 200-Millionen-Maßnahmepaket gegen Lehrermangel und geplante Einstellung von 2.200 neuen Pädagogen Zur heutigen Aktuellen Debatte über das von der CDU/FDP-Koalition und der Staatsregierung vorgelegte “Bildungspaket Sachsen 2020: Exzellente Lehrerausbildung für ein erstklassiges Schulsystem” erklärt Norbert Bläsner, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Die Altersstruktur bei den Lehrern ist in eine Schieflage geraten, der Freistaat...
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Zur heutigen 2. Lesung des “Gesetzes zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz)” erklärt Carsten Biesok, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Mit der Standortkonzeption für alle Behördenstandorte wird erstmals  nicht nur für eine Legislaturperiode geplant, sondern bis zum Jahr 2020: Angesichts des auslaufenden Solidarpakts II, des...
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Zur heutigen 2. Lesung des “Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr” erklärt Torsten Herbst, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Nach längerer Diskussion regeln wir die Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Interesse der Landkreise, Lehrlinge, Studenten, Schüler und Eltern neu. Zum einen schreiben wir die Erhöhung der Zuschüsse des...
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Opposition zu Gesprächen eingeladen / “Kein politischer Kuhhandel!” Zur heutigen von CDU- und FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte des Landtags “Klares Signal für solide Finanzen – Neuverschuldungsverbot in Verfassung verankern” erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Ein Neuverschuldungsverbot in der Verfassung ist für uns Liberale eine Herzensangelegenheit: Bereits 2007 hatten wir als damalige Opposition...
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FDP-Bundesvize kritisiert “amateurhaftes Polit-Theater” im Saarland Zu den Neuwahlen im Saarland erklärt Holger Zastrow, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender und Landeschef der FDP Sachsen: “Was sich derzeit im Saarland abspielt, ist amateurhaftes Polit-Theater. Ohne Not beendet die CDU mal eben eine Koalition unter ihrer Führung und riskiert eine Neuwahl, deren Ausgang völlig offen ist. Frau Kramp-Karrenbauer agiert hilflos und...
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Zu Medienberichten, 25.000 Beamte des Freistaats gingen gegen die Abschaffung des Weihnachtsgeldes vor, erklärt Benjamin Karabinski, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Ich habe kein Verständnis für das Wehklagen der Beamten und Richter. Speziell die Klagen der lautesten Gruppe kann ich nicht nachvollziehen, wenn schon ein einfacher Richter in Sachsen bis zu rund 5.600...
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Erstmals wird es möglich, im Rahmen von formellen Beteiligungsverfahren auch online am politischen Prozess teilzuhaben. In der Zeit vom 27. Januar bis 23. März 2012 können Stellungnahmen zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2012 auch elektronisch eingereicht werden. Mit einer eigens in der Verantwortung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa entwickelten Plattform wurde...
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Wie bereits im Dezember vergangenen Jahres angekündigt, wurde in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtags ein Gesetzentwurf von CDU und FDP auf den Weg gebracht, der den sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten im Jahr 2012 zusätzlich 21 Millionen Euro für Investitionen in Schulen, Kindertagesstätten, Sportstätten,...
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Oft bestimmen die lauten Töne in unserer Welt und Gesellschaft unser Leben. Ganz bewusst setzten wir deshalb ein Zitat von Arthur Schopenhauer über unsere Weihnachtsfeier im Ortsverband: „Die größte Harmonie aller Klänge der Welt liegt in der Stille.“ – innehalten, Ruhepole setzen und so neue Kraft für neue Aufgaben tanken – nur so können wir...
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Nach alten Bräuchen im Erzgebirge beschliesst die Lichtmess im Februar die Weihnachtszeit. Es ist der letzte Tag, an dem der Weihnachtsbaum beleuchtet ist und die Lichter der traditionellen bergmännischen Schwibbögen unsere Räume erhellen.  Die Weihnachtszeit endet und die Arbeit im neuen Jahr hat begonnen. Die Liberalen im Erzgebirge möchten mit diesen alten Bräuchen eine neue Tradition...
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Sowohl das Bundesinnenministerium als auch das Bundesamt für Verfassungsschutz verweigern die Herausgabe des Entwurfs des Untersuchungsberichtes zur Aufklärung von Pannen bei den Ermittlungen gegen das Zwickauer Neonazi-Trio an die Parlamentarische Kontrollkommission des Sächsischen Landtages. Eine entsprechende Weisung erhielt das Sächsische Innenministerium vom Bundesinnenministerium. Zugleich liegt der besagte ...
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Nach Medienberichten sind angeblich im Freistaat Sachsen aktuell 21 Mittelschulen von der Schließung bedroht. Dazu erklärt Norbert Bläsner, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Die von Sachsens Kultusminister Prof. Dr. Roland Wöller in der Antwort auf eine Kleine Anfrage genannten Mittelschulen sind genau jene, mit ...
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Oberwiesenthal – Einer Sanierung der Fichtelbergschanze scheint nichts mehr im Weg zu stehen. Nachdem der K-95-Bakken bereits in die Planung des Bundes für 2012 aufgenommen worden war, hat nun der Freistaat ein Drittel der Gesamtkosten zugesichert. Eine entsprechende Mitteilung erhielt die Stadt. “Das Schreiben von Ministerialrat Ewald Wassermann ist aber...
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Parkanlage im Ortszentrum von Deutschneudorf fast fertig gestellt Im Deutschneudorfer Ortszentrum ist auf etwa 800 Quadratmetern eine kleine Parkanlage entstanden. Die Arbeiten konnten noch im vergangenen Jahr bis auf einen Springbrunnen abgeschlossen werden. Den Platz für den Brunnen nimmt vorerst ein größerer beleuchteter Schwibbogen ein, den Deutschneudorfs Bürgermeister Heinz-Peter Haustein ( FDP)...
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Kritik aus den Reihen von Opposition, Gewerkschaften und einzelner CDU-Bildungspolitiker zurückgewiesen Zur Kritik am von der CDU/FDP-Koalition jüngst beschlossenen Maßnahmenpaket gegen Lehrermangel mit einem Volumen von über 200 Millionen Euro aus den Reihen der Opposition, der Gewerkschaften und auch der CDU-Landtagsfraktion erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender...
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“Manche meinen, sie seien liberal geworden, nur weil sie die Richtung ihrer Intoleranz geändert haben” Wieslaw Brudzinski Wir wünschen Ihnen ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest und alles Gute im neuen Jahr! Merkzettel
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“Bildungspaket Sachsen 2020: Exzellente Lehrerausbildung für ein erstklassiges Schulsystem” vorgestellt (Dresden/21.12.2011) Die Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU und FDP, Steffen Flath und Holger Zastrow, haben heute als Mitglieder des sächsischen Koalitionsausschusses gemeinsam mit Kultusminister Roland Wöller und Finanzminister Georg Unland (beide CDU) den Beschluss des Koalitionsausschusses “Bildungspaket Sachsen 2020: Exzellente Lehrerausbildung für ein erstklassiges Schulsystem”...
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Alle Informationen zum Einheitlichen Ansprechpartner des Freistaates Sachsen gibt es jetzt in neuem Gewand. Bei der Neugestaltung der Internetseiten für die erste Anlaufstelle für sowohl inländische als auch ausländische Unternehmer, die in Sachsen eine Dienstleistung erbringen oder anbieten wollen, wurde zudem die Funktionalität verbessert. „Unter der Adresse www.ea.sachsen.de können sich Interessierte nicht nur über die...
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