Sachsen

Zur heutigen Aktuellen Debatte im Landtag zum Welterbeprojekt Montanregion Erzgebirge erklärt Benjamin Karabinski, Freiberger FDP-Abgeordneter und innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Viele Menschen im Erzgebirge brennen für das Projekt und erhoffen sich davon einen Image-Gewinn für unsere Region, deshalb begleitet auch der Freistaat die Bewerbung aktiv. Jetzt geht es darum, dass die Projektgruppe...
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- Bullerjahn riskiert mit mutloser Finanzpolitik die Solidarität der westdeutschen Länder (Dresden/02.09.2011) Der sächsische FDP-Landes- und Fraktionschef Holger Zastrow hat Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) gegen Kritik von dessen Amtskollegen Jens Bullerjahn (SPD) aus Sachsen-Anhalt verteidigt. Unland hatte Sanktionen für Bundesländer gefordert, die ihre Solidarpaktmittel nicht zweckgerecht für Investitionen verwenden. Bullerjahn hatte die Debatte dagegen...
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Jan Mücke, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat heute gemeinsam mit Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (beide FDP) die Ortsumgehung Markersbach im Zuge der Bundesstraße B 101 für den Verkehr freigeben. Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok betonte: „Die Ortsumgehung Markersbach dient der Verbesserung der Verkehrsbeziehung zwischen Aue/Schneeberg und Annaberg-Buchholz und damit zwischen...
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Verstöße eingeräumt  – Die EU-Kommission hat Auflagenverstöße im Gebiet um das tschechische Ústí nad Labem eingeräumt. Das teilt Holger Krahmer, umweltpolitischer Sprecher der  FDP im Europäischen Parlament, mit: “Die Petition der erzgebirgischen Bürger zeigt Wirkung.” In der Antwort der Kommission heißt es nach seinen Worten, dass im Januar 2010 ein Vertragsverletzungsverfahren wegen Überschreitung des...
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Auch am dritten Adventssonntag können die Geschäfte in Zschopau geöffnet werden. Das hat der Stadtrat gestern Abend mehrheitlich beschlossen. Damit gibt es nicht nur die drei vorgeschlagenen, sondern vier mögliche Einkaufssonntage. Der 12. Dezember ergänzt nun den 29. August (Schloss- und Schützenfest) sowie den 5. und 19. Dezember. CDU-Stadtrat Günter Maurer hatte vorgeschlagen, den...
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Den ersten verregneten Tag erwischte das Sommertourteam 2010 in Aue. Auf dem Altmarkt, wo auch der Wochenmarkt stattfand, führten die Mitarbeiter und die beiden Abgeordneten Prof. Dr. Andreas Schmalfuß und Benjamin Karabinski (Foto Mi.) trotz des durchwachsenen Wetters zahlreiche Gespräche. Die Lockerungen beim Baumschutz stießen auf großes Interesse. Die Kinder fühlten sich beim Sommertourteam...
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Gemeindefusion erregt Gemüter Zum geplanten Zusammenschluss der Gemeinden Großrückerswalde und Mildenau wollen Einwohner das Gespräch mit Großrückerswaldes Bürgermeister Jörg Stephan (CDU) suchen. Das ist das Ergebnis einer Diskussion in Großrückerswalde. Dazu hatte der  FDP-Ortsverband eingeladen. Ursprünglich sollte herausgefunden werden, ob die Großrückerswalder einen Bürgerentscheid zur Gemeindefusion wünschen. Ob es ein Bürgerbegehren geben wird, das dann einen...
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Gestern übergaben Benjamin Karabinski und Tino Günther als Mitglieder des FDP hilft e.V. eine Spende des Vereins an die Feuerwehr in Grumbach. Die Trainingsgeräte im Wert von 500 Euro dienen der Koordination des Gleichgewichts…und wurden gleich ausprobiert.  Das Projekt FDP hilft ist ein ungewöhnliches und deutschlandweit einmaliges Modell. Die sieben Abgeordneten haben in der vergangenen Legislaturperiode mehr...
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Das Spielzeugmuseum in Seiffen gewährt ab diesem Monat Besuchern einen Bonus-Eintritt. Bürgermeister Heinz Seidler ( FDP) spricht von einer Kombikarte, die für einen Besuch im Spielzeugmuseum und im Freilichtmuseum Gültigkeit hat. “Mit dieser Kombikarte wollen wir die Besucherströme etwas mehr auf beide Einrichtungen verteilen”, nennt er den Grund. Erwachsene, die zusammengerechnet 6,50 Euro Eintritt – 3,50...
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Landrat hat Strukturen an neue Anforderungen angepasst – Wolfgang Jasper aus Lauterbach in Ehrenamt gewählt Führungsposten und -aufgaben an der Landkreisspitze sind neu geordnet. Bei seiner Sitzung gestern in Marienberg wählte der Kreistag nicht nur einen neuen ehrenamtliche Landrat, sondern segnete auch die veränderten Zuständigkeiten der beiden Beigeordneten der Landkreisverwaltung ab. Danach wird künftig der Lauterbacher...
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Die FDP-Landtagsabgeordneten Holger Zastrow (Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und der FDP Sachsen), Torsten Herbst (Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion und Generalsekretär der FDP Sachsen) und Tino Günther (stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und der FDP Sachsen) sind heute als Wahlmänner vom Sächsischen Landtag in die Bundesversammlung entsandt worden. Auf die Wahlmänner-Liste der vierzehnköpfigen FDP-Fraktion entfielen bei kompletter...
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Oberwiesenthal. Die Stadt Oberwiesenthal will den alpinen Nachwuchs in den nächsten vier Jahren mit jeweils 5000 Euro fördern. Wie der Stadtrat beschloss, soll mit dem Geld ein Talenteprojekt des Skiverbands unterstützt werden, der ab dem neuen Schuljahr vier bis fünf Nachwuchssportler am Fichtelberg trainieren will. “Damit nehmen wir eine Tradition wieder auf und stärken...
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Mit der Initiative „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ leistet Microsoft Deutschland seit über fünf Jahren einen Beitrag zur Sprachförderung. Auf die Initiative von Heinz-Peter Haustein stattet das Unternehmen zwei weitere Kindertagesstätten mit Schlaumäuse-Lernsoftware aus. In der Kita “Am Stadtpark” in Schneeberg und in der Kita “Sonnenblume” im Zschorlauer Ortsteil Albernau übergab der Bundestagsabgeordnete am Donnerstag, den...
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Massenpetition wird am 22. Juni in Brüssel übergeben Seiffen. Insgesamt 10.021 Unterschriften zur Massenpetition „Sauberes Erzgebirge“ an das Europäische Parlament sind zusammen gekommen. Am Samstag hatten Vertreter der Bürgerinitiative für saubere Luft im Erzgebirge und weitere Mitstreiter die Listen in Teamarbeit ausgezählt. „Es ist ein Wahnsinn, dass wir in den vergangenen vier Wochen so viele...
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Der Landtagsabgeordnete Tino Günther (FDP) und die Vertreter der „Bürgerinitiative für saubere Luft im Erzgebirge“ zählen am Samstag, ab 15 Uhr im Flairhotel Seiffener Hof die bislang eingegangenen Unterschriften zur Massenpetition „Sauberes Erzgebirge“ an das Europäische Parlament aus. Außerdem soll die weitere bisherige Unterstützung für dieses Vorhaben ausgewertet und der Termin für die persönliche...
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Zur heutigen Fachregierungserklärung des sächsischen Landwirtschaftsministers, Frank Kupfer (CDU), “Bürger entwickeln ihre Region – Halbzeit der Integrierten Ländlichen Entwicklung” erklärt Tino Günther, landwirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Wir können stolz auf die ländlichen Gebiete Sachsens sein: auf ihre landschaftliche Schönheit, die auch immer mehr Touristen für sich entdecken, auf die Leistungskraft der Landwirtschaft...
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Zur heutigen Fachregierungserklärung des sächsischen Landwirtschaftsministers, Frank Kupfer (CDU), “Bürger entwickeln ihre Region – Halbzeit der Integrierten Ländlichen Entwicklung” erklärt Tino Günther, landwirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Wir können stolz auf die ländlichen Gebiete Sachsens sein: auf ihre landschaftliche Schönheit, die auch immer mehr Touristen für sich entdecken, auf die Leistungskraft der...
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Bürgermeister und Stadtrat stellen sich gegen Fachausschuss und Bauverwaltung – Beschluss sieht Sanierung der bestehenden Straßen vor Oberwiesenthal. Die Stadt Oberwiesenthal hat ihre neue Verkehrslösung für die Innenstadt überraschend gekippt. Entgegen der Entwurfsplanung der Verwaltung und der Empfehlung des zuständigen Stadtratsausschusses brachte Bürgermeister Mirko Ernst (FDP) in der jüngsten Ratssitzung eine Vorlage ein, die den...
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